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IRIS plus 2011-5: Warum über Netzneutralität diskutieren? (2011)
Knappe Übertragungskapazitäten im Internet ist der Ausgangspunkt der der Diskussion, welche unter der Überschrift "Netzneutralität" geführt wird. Der Kern der Diskussion ist die Frage, inwieweit der Gesetzgeber dieser Knappheit und ihren Folgen mit Regulierung begegnen soll, oder ob die Kräfte des freien Markets eine Antwort finden. Diese IRIS plus knüpft damit in gewisser Hinsicht an eine Ausgabe der Reihe IRIS Spezial mit dem Titel "Haben oder nicht haben - Must-Carry-Regeln" an im Bereich des Kabelfernsehens wurde in der Vergangenheit bereits über Must-Carry-Verpflichtungen Rechte auf den Zugang zu Verbreitungsnetzen erteilt.Diese IRIS plus gibt den Stand der Diskussion um Netzneutralität wieder, fasst die jüngsten Entwicklungen des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation zusammen und stellt die Diskussion in Europa derjenigen in den USA gegenüber.
LEITBEITRAG
Netzneutralität und audiovisuelle Dienste
Netzneutralität hat für audiovisuelle Dienste eine ganz wesentliche Bedeutung. Ihre Verbreitung erfolgt immer häufiger über die stationären oder mobilen Netze des Internets und belegt dort sehr hohe Übertragungskapazitäten, in deren Folge Übertragungsengpässe entstehen.
Der Leitbeitrag macht deutlich, was genau in dem komplexen Prozess zwischen der Bereitstellung und dem Konsum von audiovisuellern Mediendiensten über das Internet geschieht, und zwar sowohl in technischer Hinsicht als auch im wirtschaftlichen Sinn. Dabei wird deutlich, dass die während solcher Engpässe verfügten Sperrungen oder Verlangsamungen des Datenverkehrs die Gefahr unzulässiger Kontrolle der Kommunikationsnetze bzw. des über diese abgewickelten Datenverkehrs in sich bergen. Ist hier der Gesetzgeber gefordert, und falls ja, mit welchen Maßnahmen?
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