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IRIS Spezial - Der Regulierungsrahmen für audiovisuelle Mediendienste in Russland (2010)
Russland ist der mit Abstand größte europäische Fernsehmarkt außerhalb des Geltungsbereichs der EU-Gesetzgebung. Mit einem Anteil von rund 17% der gesamten europäischen Bevölkerung liegen im russischen Fernsehmarkt beachtliche wirtschaftliche Potentiale. Vor diesem Hintergrund ist es um so bemerkenswerter, wie wenig über die juristischen Grundlagen und Bedingungen dieses Fernsehmarktes außerhalb Russlands veröffentlicht worden ist.Die vorliegende Publikation "Der Regulierungsrahmen für audiovisuelle Mediendienste in Russland" aus der Reihe IRIS Spezial schließt die Lücke. Detailliert werden die Grundlagen und der Regulierungsrahmen für Rundfunk in Russland erörtert. Auf dieser Basis wird die Anpassung des Rechtsrahmens an neue audiovisuelle Mediendienste diskutiert. Dabei werden die großen Unterschiede zwischen der EU und Russland deutlich: Sie gehen auf die noch schwache Entwicklung digitaler Mediendienste in Russland zurück.Die Publikation vermittelt ein umfassendes und präzises Bild der Rundfunkregulierung in Russland, verfasst von einem der herausragenden russischen Medienwissenschaftler, Andrei Richter, dem Direktor des Moskauer Instituts für Medienrecht und Medienpolitik.Schlagworte zum Inhalt:- Die nationale Medienpolitik- Schlüsselbegriffe für Regulierung und deren Auslegung- Lizenzerfordernisse- Die Rolle staatlichen Rundfunks im Gegensatz zu öffentlich-rechtlichem Rundfunk- Medieneigentum und -konzentration- Selbst- und Koregulierung- Werbung: Regulierung und Kontrolle- Produktplatzierung- Recht auf Gegendarstellung- Recht auf Kurzberichterstattung- Schutz der guten Sitten und Minderjähriger- Rechte nationaler Minderheiten- Einschränkungen zur Extremismusbekämpfung- Mittel zum regulatorischen Eingreifen
Vorwort
I. Allgemeines
1. Nationale Politik und allgemeine Probleme bei der Regulierung audiovisueller Dienste
a. Allgemeiner Ansatz
b. Anwendbarkeit traditioneller Erfordernisse auf neue audiovisuelle Mediendienste (Massencharakter, Periodizität, Verbreitung, Weitere Argumente)
c. Versuche zur Einführung eines gesonderten Rechts für Online-Dienste
d. Entwicklung neuer Dienste: staatliche Politik und "weiches Recht"
e. Russlands Haltung zum Übereinkommen über grenzüberschreitendes Fernsehen
2. Zentrale Begriffe der Regulierung und ihre Auslegung
a. Rundfunkfreiheit
b. Rechtshoheit über audiovisuelle Mediendienste mit Ursprung in Drittländern
c. Rundfunkentwicklung
d. Partnerschaft zwischen staatlichem und privatem Sektor
e. Einheitliche Lizenzierung für alle audiovisuellen Medien
f. Übertragungspflichten (must-carry-rules)
3. Lizenzerfordernisse für audiovisuelle Mediendienste
a. Doppellizenzsystem (Rundfunklizenz / Sendelizenz)
b. Rechtsinstrumente für Fernsehlizenzierung heute
c. Registrierung von Medien
d. Besondere Aspekte des gegenwärtigen Lizenzierungssystems (Status der Ausschreibungskommission / Ausschreibungskriterien / Sendekonzept / Laufzeit der Lizenz / Übertragung einer Lizenz / Entzug einer Lizenz und Fallrecht)
e. Zuweisung (line-up) im digitalen Zeitalter
4. Gegenüberstellung staatlichen und öffentlich-rechtlichen Rundfunks
a. Grundeinstellungen staatlichen Rundfunks
b. Staatlicher Rundfunk als Alternative zu öffentlich-rechtlichem Rundfunk
c. Inhaltliche Verpflichtungen für staatlichen Rundfunk
5. Medieneigentum und Medienkonzentration
6. Ausländisches Eigentum
II. Spezielle Bereiche
1. Recht auf Gegendarstellung
2. Produktplatzierung
3. Recht auf Kurzberichterstattung
4. Schutz der guten Sitten
5. Schutz Minderjähriger
6. Rechte nationaler Minderheiten
7. Einschränkungen zur Bekämpfung von Extremismus
III. Regulierungsinstrumente
1. Selbstregulierung und Koregulierung
a. Selbstregulierungsmechanismen: Chartas und Kodizes
b. Selbstregulierungs- und Koregulierungsorgane
c. Öffentliche Kontrolle durch Gremien bei staatlich betriebenen Kanälen
d. Hindernisse für Selbstregulierung
2. Regulierung durch die nationale Regulierungs-behörde: Werbung
a. Regulierung von Werbeaussagen
b. Überwachung und Kontrolle der Einhaltung von Werbevorschriften
3. Zusammenarbeit mit Behörden außerhalb Russlands
IV. Zusammenfassung und Ausblick
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