Iris Spezial: Haben oder nicht haben - Must-Carry-Regeln (2005)

Am Ausgangspunkt der Thematik dieser neuen Ausgabe der Reihe IRIS Spezial steht die medienpolitische Überzeugung, dass gewisse Fernsehkerninhalte von besonderem öffentlichen Interesse allen Zuschauern zugänglich sein sollten. Aus der Überzeugung ergibt sich ein Auftrag an staatliche Regulierer, entsprechend auf den Fernsehmarkt einzuwirken. Eines der Instrumente, die den Regulierern hierbei zur Verfügung stehen, ist die Weiterverbreitungspflicht (Must-Carry). Die vorliegende IRIS Spezial basiert auf dem Workshop "Weiterverbreitungspflicht", den die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle und das Institut für Informationsrecht (IViR) im April 2005 veranstalteten. Sie erörtert alle wesentlichen Aspekte der Weiterverbreitungspflicht und gliedert sich in 4 Hauptteile: * Der erste Teil fasst die Ergebnisse eines Workshops, in dessen Rahmen eine hochrangige Expertenrunde (siehe nebenstehende Teilnehmerliste) das Thema Weiterverbreitungspflicht kontrovers diskutiert hat, zusammen. * Der zweite Teil widmet sich dem Artikel 31 der Universaldienstrichtlinie. Dieser setzt die rechtlichen Bedingungen, die eine nationale Rechtsetzung zu Weiterverbreitungspflichten erfüllen muss. IRIS Spezial gibt einen kurzen Abriss über die Entstehung der Weiterverbreitungspflicht innerhalb der EU. Es folgt eine ausführliche Interpretation des Artikels 31 hinsichtlich der Zumutbarkeit und des Geltungsbereiches von Weiterverbreitungspflichten, ihrer Zielgerichtetheit, Verhältnismäßigkeit, Transparenz u.a. Komplettiert wir die Analyse durch einen Überblick über die EU Staaten, welche die in Artikel 31 festgelegten Bedingungen erfüllen. * Im dritten Teil wird dem europäischen der amerikanische Ansatz zu Weiterverbreitungspflichten gegenübergestellt. Dieser Ansatz reserviert lokalen terrestrischen Fernsehsendern - unabhängig von deren Inhalten - Übertragungskapazität im Kabelnetz. IRIS Spezial zeigt die kontroverse Debatte auf, die in den USA zu dieser Form der Weiterverbreitungspflicht herrscht. Dabei werden sowohl die wirtschaftlichen als auch die verfassungsmässigen und ordnungspolitischen Aspekte dieser Debatte aufgegriffen. Dieser Teil schließt mit einer Untersuchung der Situation der Weiterverbreitungspflicht für digitale Signale sowie Satellitenbetreiber. * Der letzte Teil liefert einen Ausblick auf das Thema: Nach einem kurzen Überblick über Mängel bei den bestehenden Regelungen werden Anregungen für eine mögliche Überarbeitung des Systems im digitalen Zeitalter vorgestellt. Dieser letzte Teil schließt mit der Erörterung von politischen Fragenstellungen, deren Antworten für eine Weiterentwicklung des Instruments der Weiterverbreitungspflichten Voraussetzung sind. * Ein Glossar der wichtigsten Fachausdrücke und Gesetzesquellen rundet diese IRIS Spezial ab.