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IRIS plus 2011-1: Ein Meilenstein für die Massenmedien in Russland (2011)
Durch rechtliche, wirtschaftliche oder technologische Entwicklungen im audiovisuellen Sektor entstehen Themenkomplexe, die einen akuten Informationsbedarf aufwerfen. Diese Themen zu erkennen und den dazugehörigen rechtlichen Hintergrund zu liefern, das ist das Ziel von IRIS plus. Dazu bietet Ihnen IRIS plus eine Kombination aus einem Leitbeitrag, einer Zusammenstellung von Einzelberichterstattungen sowie ein Zoom-Kapitel mit Übersichtstabellen, aktuellen Marktdaten oder anderen praktischen Informationen. Dadurch erhalten Sie das notwendige Wissen, um den aktuellen Diskussionen im und über den audiovisuellen Sektor zu folgen.Thema der ersten IRIS plus-Ausgabe des Jahres 2011 ist der vermutlich wichtigste Meilenstein in der russischen Medienrechtsgeschichte der letzten 20 Jahre: Die Verabschiedung des Plenarbeschlusses Nr. 16 "über die gerichtliche Anwendung des Gesetzes der Russischen Föderation zur Regulierung der Massenmedien" durch den Obersten Gerichtshof der Russischen Föderation. Dieser Beschluss bringt Russland näher an einen modernen und kohärenten Rechtsrahmen für den nationalen audiovisuellen Sektor. IRIS plus bietet Informationen aus erster Hand: Der Autor des Leitbeitrags, Andrei Richter, ist einer von fünf Sachverständigen, die in die Arbeitsgruppe des Obersten Gerichtshofs der Russischen Föderation berufen wurden, um den Text dieses Beschlusses auszuarbeiten.
LEITBEITRAG
Russlands moderner Medienrechtsansatz
Die Verabschiedung dieses Beschlusses ist ein einmaliger, lang erwarteter und wichtiger Vorgang in der Regulierung der russischen Massenmedien. Mit dem Beschluss wird vorgegeben, wie das Gesetz von 1991 zur Regulierung der Massenmedien auszulegen und auf die digitalen und Internet-basierten Dienste von heute anzuwenden ist. Der Oberste Gerichtshof schließt mit seinem Beschluss die bestehenden Lücken im geltenden Rechtsrahmen für Massenmedien und zeigt auf, wie sich das russische Medienrecht an die sich wandelnde Medienlandschaft anpassen lässt.
Kapitelfolge des Leitbeitrags:
- Beschlussfassungsverfahren
- Grundlagen der Medienregulierung
- Zensur
- Bezeichnung eines Massenmediums
- Online-Medien
- Informationszugang
- Transparenz von Gerichtsverfahren
- Schutz der journalistischen Privilegien
- Öffentliches Interesse
- Schutz vertraulicher Quellen
- Moralischer Schaden
- Missbrauch der Medienfreiheit
- Aussetzung der Tätigkeit/Berichterstattung
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