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IRIS Spezial - Die Regulierung audiovisueller Abrufdienste: Chaos oder Kohärenz? (2012)
Ende des Jahres 2011 wird die Europäische Kommission zum ersten Mal über die Anwendung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste Bericht erstatten. Die in dieser Perspektive versandten Auskunftsschreiben der Kommission an die Mitglied staaten waren ungewöhnlich umfangreich und detailliert - ein Hinweis auf die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht. Diese Schwierigkeiten treten vor allem bei der Regulierung von nichtlinearen audiovisuellen Mediendiensten auf.Aus diesem Grund hatten die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle und das Institut für Europäisches Medienrecht im April 2011 25 Experten des audiovisuellen Medienrechts zu einem Workshop eingeladen, in dem eine Bestandsaufnahme zur Regulierung von audiovisuellen Abrufdiensten vorgenommen wurde. Es ging vor allem um die Fragen: Wie wurden die neuen Bestimmungen zum Anwendungsbereich der Richtlinie in nationales Recht umgesetzt, und wie sind die Mitgliedstaaten mit der Möglichkeit, Selbst- bzw. Koregulierung für audiovisuelle Abrufdienste zu fördern, umgegangen?Die dem Workshop zu Grunde liegenden Referate sowie ein ausführlicher Bericht zu den Diskussionen, die den verschiedenen Referaten folgten, sind in dieser Ausgabe der IRIS Spezial zusammen gefasst und bilden so einen umfassenden Überblick über mögliche Regulierung audiovisueller Abrufdienste. Die durch den Titel etwas provokant gestellte Frage, "Chaos oder Kohärenz?" kann nach dem Lesen dieser IRIS Spezial wohl mit der Feststellung beantwortet werden, dass sich die Regulierungslandschaft in Europa durch beides, Chaos und Kohärenz, auszeichnet.
Inhaltsschwerpunkte dieser IRIS Spezial:
- Definitionen von audiovisuellen Abrufdiensten in EU Mitgliedstaaten
- Gegenseitige Abgrenzung der verschiedenen Arten von Medien diensten
- Grenzen der Anwendung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
- Einbezug oder Ausgrenzung der Intermediäre in die Regulierung
- Die Bedeutung von "redaktioneller Verantwortung" sowie des "Hauptzwecks" audiovisueller Dienste
- Die technische Dimension der Abrufdienste über vernetzte Geräte
- Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste in zwei ausgewählten EU-Mitgliedstaaten, den Niederlanden und Italien
- Erfahrungen mit Selbst- und Koregulierung beim Jugendschutz und der kommerziellen Kommunikation im Vereinigten Königreich und in Deutschland
- Regulierungserwartungen der Mediennutzer
- Bewertung der Richtlinie und weiterer, für Abrufdienste relevante Bestimmungen durch die Wirtschaft
- Die Position des Gesetzgebers und der Regulierungsbehörden
- Zusammenfassung der Ansicht von 25 Experten aus ganz Europa
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