IRIS Spezial - Konvergierte Märkte - konvergierte Macht? Regulierung und Fallrecht (2013)

Diese IRIS Spezial ist ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Transparenz bei der Regulierung der Marktmacht im audiovisuellen Sektor. Zudem beleuchtet sie die Herausforderungen, die sich bei der Regulierung konvergierter Märkte und der dort herrschenden Machtverhältnisse stellen.

Das Thema Marktmacht stellt sich für europäische und nationale Gesetzgeber immer dann, wenn die Macht einzelner Marktteilnehmer ein Ausmaß erreicht, bei dem das Markgleichgewicht ernsthaft gestört wird. In diesem Sinne ist der audiovisuelle Sektor keine Ausnahme. Er unterscheidet sich aber von anderen dadurch, dass Zuviel Marktmacht nicht nur zu einer Gefährdung seiner Wettbewerbsparameter führen, sondern auch zu einer Bedrohung für die Informationsfreiheit werden kann. Aufgrund dieses zweiten Aspekts ist die Marktmacht für den audiovisuellen Sektor ein besonders sensibles Thema. Nationale Gesetzgeber und Regulierer suchen, auch mit Unterstützung der nationalen Gerichte, nach Lösungen für dieses Problem.

Diese IRIS Spezial untersucht die Regulierung der Marktmacht im audiovisuellen Sektor in Europa.

Der erste Teil dieser IRIS Spezial beschreibt den Ansatz der Europäischen Union zur Begrenzung der Medienmacht, der noch von der Anwendung des Wettbewerbsrechtes geprägt ist. Hierbei wird die grundsätzliche Funktionsweise des Wettbewerbsrechts und anderer Regulierungsinstrumente erläutert. Insbesondere wird konkret gezeigt, wie die verschiedenen Dienste im audiovisuellen Sektor reguliert werden und welche Märkte zu unterscheiden sind.

Der zweite Teil enthält eine Beschreibung des rechtlichen Rahmens von elf europäischen Ländern für den Umgang mit Medienmacht. Zu jedem dieser Länder finden Sie vor allem Informationen über die Regulierung von audiovisuellen Mediendiensten und Hilfsdiensten, Plattformen und konvergierten Diensten sowie Verbreitungsdiensten.
Die elf Länder wurden für diese Studie ausgewählt, weil sie entweder große Märkte für audiovisuelle Mediendienste in Europa darstellen, weil sie sich außerhalb der Schranken des Binnenmarkts entwickelt haben, oder weil sie interessante Besonderheit aufweisen, wie z. B. die Fähigkeit, bedeutende Marktteilnehmer anzulocken, obwohl ein Markt von entsprechender Größe fehlt.

Der dritte Teil präsentiert den wirtschaftlichen Hintergrund in Form verschiedener Überblicke über die Zuschauermarktanteile für Fernsehen und Online-Video. Diese Daten stellen die rechtlichen Informationen in einen Alltagszusammenhang.

Der vierte und letzte Teil versucht, die Gemeinsamkeiten bei der staatlichen Regulierung der Medienmacht zusammenzufassen, die wichtigsten Unterschiede herauszustellen und einige ungewöhnliche Lösungen aufzuzeigen. Hier und dort wird auf Aspekte des EU-Rechts hingewiesen, die die einzelstaatlichen Rechtsrahmen beeinflusst haben.