In der Woche, in der ein großer „Terrorprozess“ in Großbritannien unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, betrachten wir die rechtliche Situation von Medien im Gerichtssaal in Europa. Wie balanciert die europäische Gesetzgebung auf dem schmalen Grat zwischen offener Justiz und unserem Recht auf Information, und der Gefahr von „Medienverfahren“, in denen der Lauf der Gerechtigkeit durch die Tätigkeit von Journalisten beeinflusst wird? Geltende Rechtsprechung, einzelstaatliche Beispiele und gesamteuropäische Gesetzgebung veranschaulichen die komplexen juristischen Herausforderungen im Umfeld der Gerichtsberichterstattung. Unser jüngstes heißes juristisches Thema ... frisch aus der Presse.
LEITBEITRAG
Gerichtsberichterstattung durch audiovisuelle und Online-Medien in der Russischen Föderation
Diese hochaktuelle Publikation befasst sich zunächst mit Russland und den verschiedenen Rechtstexten, in denen festgelegt ist, wie die russischen Medien über Gerichtsverfahren berichten. In seinem Leitbeitrag beleuchtet der Verfasser Andrei Richter jüngste Maßnahmen zur Einführung einheitlicher Vorschriften für Videoaufzeichnungen und Online-Übertragungen von Gerichtsverhandlungen in Russland. Eine hilfreiche Zusammenfassung jüngster Maßnahmen in Russland zur Klärung des Rechtsrahmens für Gerichtsberichterstattung.
Kapitelfolge des Leitbeitrags:
Einleitung
I. Verfassungsrechtliche und gesetzliche Bestimmungen
II. Beschlüsse der obersten Gerichte
III. Geltende Rechtsprechung
1. Zugang zum Gerichtssaal
2. Recht am eigenen Bild
3. Unschuldsvermutung
4. Online-Archive
5. Schutz personenbezogener Daten im Internet
6. Diffamierung
7. Zeugenschutz
IV. Fazit
BERICHTERSTATTUNG
Gesamteuropäische Standards
Der Abschnitt Berichterstattung dieser neuen Publikation bietet kurze Berichte zum Europarat und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie deren Normsetzung in Bezug auf Meinungs- und Informationsfreiheit.
Kapitelfolge der Berichterstattung:
Ministerkomitee
Europäische Konvention über den Zugang zu offiziellen Dokumenten
Zwei Empfehlungen über Medien und Strafverfahren verabschiedet
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Youth Initiative for Human Rights gegen Serbien
Rechtssache TASZ gegen Ungarn
Rechtssache Tourancheau und July gegen Frankreich (Libération-Affäre)
Fälle B. und P. gegen das Vereinigte Königreich
Verurteilung Frankreichs wegen Verletzung von Artikel 10
Jüngste Urteile in Bezug auf Meinungsfreiheit, das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren und die Medienberichterstattung über laufende Verfahren
ZOOM
Medienberichterstattung über Gerichtsverfahren und der gesamteuropäische Rechtsrahmen der Menschenrechte
Der abschließende, von der Rechtsanalystin der Informationsstelle Amélie Lépinard verfasste ZOOM befasst sich mit Medienberichterstattung über Gerichtsverfahren und dem gesamteuropäischen Menschenrechtsnetzwerk. Sie untersucht insbesondere den Europarat, die Europäische Menschenrechtskonvention und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, die alle über Mittel zum Schutz der Möglichkeit der Medien verfügen, Zugang zu Gerichtsverfahren zu erlangen, um die Öffentlichkeit zu informieren.
Kapitelfolge dieses Zoomartikels:
1. Allgemeine Prinzipien
1.1. Das Erfordernis der Öffentlichkeit
1.1.1. Öffentliche Verhandlung vor den innerstaatlichen Gerichten
1.1.2. Öffentliche Urteilsverkündungen und Verfügbarkeit von Gerichtsentscheidungen für die Allgemeinheit
1.2. Zugang zu Informationen
1.3. Einschränkungen der Ausübung der Meinungsfreiheit in Bezug auf Gerichtsverfahren
2. Die Möglichkeit der Medien zur Berichterstattung über Strafverfahren
2.1. Informationen über die Verhandlung und Zutritt der Presse zu Gerichtssälen
2.2. Direktübertragungen oder Aufzeichnungen der Medien
2.3. Recht auf Unschuldsvermutung
2.4. Schutz der Privatsphäre
3. Fazit
In der Woche, in der ein großer „Terrorprozess“ in Großbritannien unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, betrachten wir die rechtliche Situation von Medien im Gerichtssaal in Europa. Wie balanciert die europäische Gesetzgebung auf dem schmalen Grat zwischen offener Justiz und unserem Recht auf Information, und der Gefahr von „Medienverfahren“, in denen der Lauf der Gerechtigkeit durch die Tätigkeit von Journalisten beeinflusst wird? Geltende Rechtsprechung, einzelstaatliche Beispiele und gesamteuropäische Gesetzgebung veranschaulichen die komplexen juristischen Herausforderungen im Umfeld der Gerichtsberichterstattung. Unser jüngstes heißes juristisches Thema ... frisch aus der Presse.
