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IRIS Plus - Der rechtliche Rahmen für Video-Sharing-Plattformen (2018)
Video-Sharing-Plattformen – erfahren Sie, wie die aktuellen Vorschriften angewandt werden und welche künftigen Maßnahmen geplant sind!
Im Juli 2018 hat Instagram den Start der neuen Video-Sharing-Plattform IGTV bekannt gegeben. Damit ist klar, dass VSPs das heiße Thema der Saison sind. Doch welche Regeln müssen sie beachten? Wie sorgt die europäische Gesetzgebung im Wilden Westen von Content-Sharing-Plattformen wie YouTube für Recht und Ordnung? Und was ist mit Facebook? Wie definiert das europäische Recht ihre Rolle und Verantwortung? Höchste Zeit für den neuen Bericht der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle.
Diese neue Studie wurde von den Rechts- und Marktexperten der Informationsstelle verfasst: Francisco Javier Cabrera Blázquez, Maja Cappello, Gilles Fontaine, Ismail Rabie und Sophie Valais. Die Leiterin der juristischen Abteilung, Maja Cappello, präsentierte den Bericht auf einer Konferenz über Video-Sharing-Plattformen (VSPs) Anfang Juni in Paris.
1 Hintergrund
1.1 Das Angebot von Videoplattformen und sozialen Medien und ihr wirtschaftlicher Einfluss
1.1.1 Angebote und Akteure unterschiedlicher Herkunft
1.1.2 Die schwierige Schätzung des durch Video-Sharing generierten Publikums
1.1.3 Der wirtschaftliche Einfluss der Videoplattformen und der sozialen Medien
1.2 Wesentliche rechtliche Herausforderungen durch Videoplattformen und soziale Medien
1.2.1 Die rechtliche Herausforderung einer gemeinsamen Definition
1.2.2 Die rechtlichen Herausforderungen der Territorialität und der Durchsetzung
1.2.3 Die rechtlichen Herausforderungen für das Wettbewerbsrecht
1.2.4 Die rechtlichen Herausforderungen für die Menschenrechte
2 Internationales Recht und EU-Rechtsrahmen
2.1 Europarat
2.1.1 Normsetzung zur Online-Umgebung
2.1.2 Empfehlung zu den Rollen und Verantwortlichkeiten von Internetvermittlern
2.2 EU-Rechtsrahmen
2.2.1 Unterschiedliche Regulierung für verschiedene Dienste?
2.2.2 Allgemeine Verantwortung von Videoplattformen und sozialen Medien
2.2.3 Kommerzielle Kommunikation auf Videoplattformen und in sozialen Medien
2.2.4 Schutz von Minderjährigen und der Menschenwürde auf Online-Plattformen
2.2.5 Datenschutz und Privatsphäre
2.2.6 Durchsetzung einzelstaatlicher Gesetze und Territorialitätsvorschriften
3 Nationale Umsetzung
3.1 Allgemeine Regeln zur Verantwortung
3.1.1 Frankreich
3.2 Fake News
3.2.1 Deutschland
3.2.2 Frankreich
3.2.3 Italien
3.2.4 Vereinigtes Königreich
3.3 Schutz Minderjähriger
3.4 Finanzierung von Inhalten
3.5 Schutz des Urheberrechts
3.5.1 FR – Frankreich
4 Selbstregulierungs- und gesamteuropäische Initiativen
4.1 Der Schutz von Kindern und Jugendlichen auf Videoplattformen und in sozialen Medien
4.1.1 Der Ansatz von Videoplattformen und sozialen Medien
4.2 Schutz vor Hetze und „Fake News“ auf Videoplattformen und in sozialen Medien
4.2.1 Selbstregulierungsinitiativen gegen Hetze im Internet
4.2.2 Selbstregulierungsinitiativen gegen „Fake News“ im Internet
4.3 Der Schutz urheberrechtlich geschützter Inhalte auf Videoplattformen und in sozialen Medien
4.4 Die Grenzen gezielter Werbung auf Online-Plattformen
5 Rechtsprechung
5.1 Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
5.1.1 Recht auf freie Meinungsäußerung und Hetze auf Videoplattformen und in sozialen Medien
5.2 Gerichtshof der Europäischen Union
5.2.1 Die Definition von Videoplattformen
5.2.2 Online-Plattformen und Urheberrechtsverletzungen
5.2.3 Online-Plattformen und personenbezogene Daten
5.2.4 Online-Plattformen und Missbrauch einer beherrschenden Stellung
5.3 Ausgewählte nationale Rechtsprechung
5.3.1 Zum Begriff der „Plattform“
5.3.2 Schutz Minderjähriger
5.3.3 Schutz der Bürger
5.3.4 Werbung und Verbraucherschutz
5.3.5 Datenschutz
5.3.6 Schutz des Urheberrechts
6 Sachstand
6.1 Vorgeschlagene Maßnahmen im Zusammenhang mit der Revision der AVMD-Richtlinie
6.1.1 Die Definition des Begriffs Videoplattform und allgemeine Grundsätze
6.1.2 Bestimmungen für Videoplattformen
6.1.3 Die Niederlassung von Videoplattformanbietern
6.1.4 Die Pflicht, Nutzern bestimmte Informationen über Videoplattformen zugänglich zu machen
6.2 Vorgeschlagene Maßnahmen im Zusammenhang mit der Revision der Urheberrechtsrichtlinie
6.3 Initiativen im Zusammenhang mit der Strategie für den digitalen Binnenmarkt
6.3.1 Die (Nicht-)Revision der E-Commerce-Richtlinie
6.3.2 Initiativen zum Thema Desinformation und „Fake News“
6.3.3 Initiativen zum Verbraucherschutz
6.3.4 Initiativen zur Besteuerung
7 Anhang
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